Die Lage auf Lesbos ist schon ohne das Coronavirus dramatisch. Inzwischen ist der erste Fall auf der griechischen Insel bestätigt. Im SR-Interview der Woche habe ich darüber gesprochen, was das für das überfüllte Flüchtlingslager Moria bedeutet. Hier könnt ihr das Interview nachhören.
Stern: „Corona ist die Herkunft, Hautfarbe oder Religion egal“
„Corona erwischt uns alle und unsere Antwort darauf muss sein, dass wir zusammenhalten.“ Video im Stern zu unserer Kampagne #LeaveNoOneBehind, um die Menschen endlich aus den Elendslagern zu evakuieren. Hier könnt ihr den Artikel lesen und das Video ansehen.
Meine aktuelle Einschätzung der Lage in Griechenland
Statt über rassistisch marodierende Banden an den Außengrenzen zu reden, verweigert die griechische Küstenwache Rettungen, greift Schlauchboote an und bringt Menschen in Lebensgefahr. Wer die militärische Rhetorik von „europäischen Schild“ oder einem „Angriff auf die EU“ teilt oder die griechische Forderung nach „maximaler Abschreckung“ unterstützt, der gibt dem rechten Mob und der rassistischen Gewalt recht. …
Tagesspiegel: „Hier werden Tote in Kauf genommen“
Im Tagesspiegel berichte ich, wie auf Lesbos der Rechtsstaat scheitert und Menschenrechte gebrochen werden. Wir brauchen dringend humanitäre Hilfe an der Grenze. Den Beitrag könnt ihr hier lesen.
taz-Interview: „Ich schäme mich für Europa“
Im Interview mit der taz spreche ich über die verheerende Situation der Geflüchteten in Griechenland und was jetzt passieren muss, um die Krise zu überwinden. Hier könnt ihr das Interview lesen.
Humanitäre Krise in Griechenland: Deutschland & Europa müssen Flüchtlingen Schutz bieten
Hier geht es zur Petition! An der türkisch-griechischen Grenze trägt sich eine humanitäre Katastrophe zu: Nachdem der türkische Präsident Erdoğan die Grenze zu Griechenland geöffnet hat, haben sich tausende Flüchtlinge auf den Weg gemacht, um in der EU einen Antrag auf Asyl zu stellen. In Griechenland wendet die Polizei Gewalt an, damit die Menschen nicht …
Anfrage: Verwendung der EU-Hilfe für Griechenland und Italien im Asylbereich
Um als Europaabgeordneter meine parlamentarische Kontrollfunktion ausüben zu können, habe ich die Möglichkeit, Anfragen an die EU-Kommission stellen. Die Kommission muss diese Fragen beantworten.Am 04.03.2020 habe ich von der Kommission Antworten auf folgende Fragen bekommen: Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-004414/2019 an die Kommission Betrifft: Fragen zur Verwendung der EU-Hilfe für Griechenland und Italien im Asylbereich …
Anfrage: Angriff auf Rettungsschiff Alan Kurdi durch libysche Milizen
Um als Europaabgeordneter meine parlamentarische Kontrollfunktion ausüben zu können, habe ich die Möglichkeit, Anfragen an die EU-Kommission stellen. Die Kommission muss diese Fragen beantworten.Am 28.02.2020 habe ich von der Kommission Antworten auf folgende Fragen bekommen: Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-003535/2019 an die Kommission Betrifft: Angriff auf Rettungsschiff Alan Kurdi durch libysche Milizen Männer haben Warnschüsse …
Pushbacks in Spanien: EGMR fällt realitätsfernes Urteil
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Abschiebung zweier Flüchtlinge ohne Asylverfahren als rechtmäßig eingestuft. Mit diesem Urteil hatte kaum jemand gerechnet, denn die Kleine Kammer des EGMR hatte 2017 völlig anders entschieden. Die Große Kammer des EGMR behauptet in der Urteilsbegründung, dass es legale Alternativen zum gewaltvollen, illegalen Grenzübertritt gäbe, die es in …
Frankfurter Rundschau-Gastbeitrag zur Situation an der EU-Außengrenze
Ich habe für die Frankfurter Rundschau über den täglichen Rechtsbruch an der EU-Außengrenze geschrieben. Hier könnt ihr den Gastbeitrag lesen.