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In dieser Folge spreche ich mit Shikiba Babori über Afghanistan. In was für einer Lage befindet sich das Land aktuell und wie ist es dahin gekommen. Wie steht es mit dem aktuellen Truppenabzug um die Zukunft der Menschen am Hindukusch? Dabei konzentrieren wir uns vor allem auf die Rechte von Frauen und Minderheiten. Und erklären auch, warum es um die Pressefreiheit in Afghanistan besser steht als in vielen Nachbarländern.

Shikiba Babori ist Ethnologin, Journalismus-Trainerin und freie Journalistin und lebt in Köln. Sie leitet das Journalistinnen-Netzwerk Kalima und hat auch Journalistinnen in Afghanistan ausgebildet. Sie kam im Alter von 14 Jahren aus Kabul nach Deutschland und ist Expertin für Frauenrechte. 

„Egal wie hart ihr Weg nach Europa war, für viele ist diese Flucht die letzte Hoffnung, die sie haben. Den dort im Land, würden sie einfach sterben.“

Shikiba Babori, Journalistin

Shownotes

• Afghanistan Analysts Network (AAN) auf Twitter berichtet regelmäßig über das Land.

• Der Austro-Afghanische Journalist Emran Feroz berichtet regelmäßig auf Englisch und Deutsch über Afghanistan.

• In seiner Reportage „Inside Taliban“ berichtet der Zeit-Chefreporter Wolfgang Bauer zu den Zielen und gefahren, die aktuell von den Taliban ausgehen.

• Die deutschen Soldaten verlassen ihre Camps, zurück bleiben Hunderte Übersetzer, Köche, Helfer. Etliche stehen auf der Abschussliste der Taliban. Der Spiegel berichtet, wie sie im Stich gelassen werden.

• Hier schreibe ich, wie die EU Abschiebungen in das gefährlichste Land der Welt erleichtert  

• Als Einstieg in das Thema eignet sich Conrad Schetters „kleine Geschichte Afghanistans“

• Friderike Stahlmanns Studie zu „Erfahrungen und Perspektiven abgeschobener Afghanen“ und Zusammenfassung der Studie

• „Die meisten Abgeschobenen flüchten wieder“ – Die tagesschau berichtet über die Lage, Erfahrungen und Perspektiven abgeschobener Afghanen

• In ihrem Buch „Zinkjungen“ dokumentiert die Nobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch die Brutalität der sowjetischen Invasion in Afghanistan.

Arbeiten von und Interviews mit Shikiba Babori

• „Wenn man jemanden bestrafen wollte, hat man die Frauen bestraft“ (8 Min, Interview im Deutschlandfunk) 

• Frauen in Afghanistan – Kein Frieden mit den Taliban (Weltzeit, 23 Minuten)

• Truppenabzug aus Afghanistan (Weltzeit, 29 Minuten) 

• Was kostet der Frieden mit Islamisten? (Detektor FM, 10 Minuten)

Ich spreche mit dem Forscher Maximilian Pichl über seine Studie Der Moria-Komplex – Verantwortungslosigkeit, Unzuständigkeit und Entrechtung fünf Jahre nach dem EU-Türkei Abkommen und der Einführung des Hotspot-Systems. Die Studie selbst ist 22 Seiten lang und ist gut verständlich verfasst.

In diesem Text erkläre ich außerdem, wie man sich vor fünf Jahren mit dem EU-Türkei Deal Zeit kaufte, diese aber leider nicht nutzte und hier erkläre ich, warum die deutschen Pläne für einen europäischen Asyl- und Migrationspakt scheiterten und die Verhandlungen derzeit stocken.

Weitere Infos aus dem Camp selbst und auch von den Betroffenen findet ihr bei Instagram moria2_karatepa oder auf Twitter beim Moria Media Team.

Die Behandlung von Minderheiten und Geflüchteten ist auch ein Gradmesser dafür wie Gesellschaften ihre selbst gesetzten Maßstäbe – Menschenwürde, Menschenrechte, Rechtsstaat – verteidigen.

Maximilian Pichl, Rechts- und Politikwissenschaftler an der Uni Frankfurt am Main

„Keine noch so große humanitäre Anstrengung der Welt kann den fehlenden politischen Willen ausgleichen.“ – aus der #Moria Studie von @MXPichl zum 5. Jahrestag EU #Türkei Deal. #MoriaKomplex
Zur Studie: https://t.co/aKQ7s5KelP pic.twitter.com/fgCQDslL7Z

— medico international (@nothilfe) March 18, 2021

Derzeit gibt es viel Kritik an der Impfstrategie der EU und viele Bürger:innen fragen sich, warum in der EU langsamer geimpft wird als in anderen Teilen der Welt. Deswegen spreche ich in der aktuellen Folge mit meiner Kollegin und Parteifreundin Jutta Paulus über die Pandemie- und Gesundheitspolitik der Europäischen Union. Wir sprechen außerdem über den Sinn der Maßnahmen und darüber, wie Menschen im globalen Süden schneller Zugang zu Impfungen erhalten können.

Außerdem habe ich diesen Text verfasst, der aufzeigt warum es wichtig ist den globalen Süden nicht aus unseren Impfkampagnen auszuschließen. Denn die Mutationen zeigen deutlich, dass auch wir betroffen sind, wenn nicht weltweit schnell genug geimpft wird.

Grenzkontrollen in #EU müssen nach Möglichkeit vermieden werden. #Tschechien + #Oesterreich handeln unverantwortlich, wenn sie bei hohen Zahlen keine Maßnahmen ergreifen!
Wieder rächt es sich, dass wir keine EUROPÄISCHE Strategie gegen #COVID19 haben.

— Jutta Paulus (@JuttaPaulusRLP) February 12, 2021

„Ich würde mir wünschen, dass wir den Weg gehen, bei dem nicht so viele Menschen sterben.“

Jutta Paulus, Europaabgeordnete Bündnis 90/Die Grünen

Tausende Flüchtende frieren derzeit im bosnischen Una-Sana-Kanton an EU-Grenze zu Kroatien. Viele von ihnen wurden zuvor bereits misshandelt und von kroatischen Beamten widerrechtlich nach Bosnien zurück geprügelt.

Im abgebrannten Lager Lipa wiederum hat inzwischen die bosnische Armee ein paar beheizte Armeezelte aufgestellt, damit die Menschen wenigstens nicht erfrieren. Der Platz dort reicht aber nicht für alle und die Zustände sind menschenunwürdig.

Mit meinem Mitarbeiter und Balkanexperten Krsto Lazarević rede ich darüber, wie die aktuelle Lage ist und was jetzt geschehen muss. Wie es dazu kam, dass tausende Schutzsuchende in Bosnien frieren müssen, könnt ihr auch in diesem Beitrag von mir lesen.

Konnte heute im Parlament zur humanitären Lage an den Außengrenzen reden. Bosnien-Herzegowina ist in der Asylpolitik die EU im Reagenzglas. Die Menschen leiden, weil niemand Verantwortung übernimmt. NGOs und Presse werden drangsaliert und das obwohl man Platz hat. #moria #lipa pic.twitter.com/QYwSeepZmf

— Erik Marquardt (@ErikMarquardt) January 19, 2021

In dieser Folge rede ich mit Arne Semsrott von Frag den Staat über Frontex und Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen. Wir beide kennen uns schon etwas länger aus der Berliner Hochschulpolitik und sein Bruder Nico ist mein doch recht bekannter Kollege im Parlament. Inzwischen beschäftigen wir beide uns mit Frontex. Arne versucht mit Frag den Staat über das Informationsfreiheitsgesetz Dokuemente von Frontex zu bekommen, welche die Agentur nicht gerne hergibt.

Verfahren gegen Frontex können sehr teuer werden. Wenn ihr „Frag den Staat“ unterstützen wollt, dann könnt ihr über diesen Link an den Verein spenden.

Ich würde dazu tendieren, dieses ganze Konstrukt namens Frontex abzuschaffen und etwas neues und deutlich konstruktiveres aufzubauen.

Arne Semsrott, Frag den Staat

Am 1. Dezember war Fabrice Leggeri in den Innenausschuss des Europäischen Parlaments geladen, dem auch ich angehöre. Wir erwarteten einige Antworten auf Fragen zur Beteiligung seiner Grenzschutzbehörde Frontex an schweren Menschenrechtsverletzungen. Leider hat es Herr Leggeri vorgezogen, um den heißen Brei herum zu reden, abzulenken und die meisten unserer Fragen nicht zu beantworten.  Bei einer Ausführung zu Pushbacks hat er nachweislich gelogen. Meine Fraktion und ich fordern nun die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Europäischen Parlament. Die gesamte Anhörung könnt ihr euch hier anschauen. Meine Frage findet ihr, wenn ihr bei der Zeitleiste 14:37:10 einstellt.

Frontex zu überwachen ist für das Parlament sehr schwierig.

Erik Marquardt, Mitglied des Europäischen Parlaments

Bei Spiegel findet ihr weitere Infos zu den Unwahrheiten des Frontex-Direktors und dazu wie Frontex versucht Menschenrechtsverletzungen zu vertuschen.

Carolin Emcke ist eine der bedeutendsten Vordenkerinnen in Deutschland für eine offene und humane Gesellschaft. Dafür erhielt sie auch den Friedenspreis des deutschen Buchhandels. Mit ihr gemeinsam diskutiere ich über Grundsatzfragen zu Migration und die aktuelle Situation auf den griechischen Inseln: Wie können wir erreichen, dass es in Europa kein weiteres Moria gibt? Wie können wir Migration neu denken im Spannungsfeld von Grenzen und Strömen? Welchen Paradigmenwechsel brauchen wir, wenn wir es mit der offenen Gesellschaft und dem Flüchtlingsschutz ernst meinen?

Wer sich über die Flammen in #moria wundert, hat die vergangenen Monate weggeschaut. Die Zustände waren schon vorher menschenunwürdig. Was taugt Europa, wenn es das duldet?

— C_Emcke (@C_Emcke) September 9, 2020

Nur zu sagen „Wir schaffen das“ war einfach zu wenig.

Carolin Emcke

Ich hätte heute im Europaparlament zu #Moria reden können. Aber es mangelt nicht an Reden von mir. Deswegen haben wir Sabi aus Afghanistan heute die Möglichkeit gegeben im Parlament zu sprechen. Teilt das, sorgt dafür dass Sabis Worte gehört werden.#MoriaStory #leavenoonebehind pic.twitter.com/SQA6bESnf8

— Erik Marquardt (@ErikMarquardt) September 17, 2020

Die Journalistin Franziska Grillmeier lebt und arbeitet auf Lesbos – einer widersprüchlichen Insel, auf der Leid und Urlaub oft nur wenige Meter voneinander getrennt sind. Die Situation auf der griechischen Ägäisinsel und ihrem berüchtigten Elendslager Lesbos ist mittlerweise zum Sinnbild für das Scheitern europäischer Geflüchtetenpolitik geworden – doch sie kann auch ein Symbol für das Gegenteil werden, wenn wir jetzt die Rahmenbedingungen dafür setzen.

Die aktuelle Folge des Podcasts findet ihr wie immer hier auf Soundcloud.

In dieser Folge geht es um Geld. Sehr viel Geld. 1,8 Billionen € auf die nächsten sechs Jahre um genau zu sein. Ich spreche mit meinem grünen Kollegen Rasmus Andresen über eines der wichtigsten Themenfelder der EU: Die Finanzen und vor allem dem mittelfrististigen Finanzrahmen der EU.

Rasmus erklärt, worum es sich dabei handelt, wie es funktioniert und warum sich eigentlich nur wenige Politiker detailliert mit Finanzen beschäftigen.

Wir erklären was die Rolle des Europäischen Parlaments ist, warum sich die Mitgliedsstaaten nur schwer einig werden und wer eigentlich die „geizigen Vier“ in der EU sind. Außerdem sprechen wir darüber, warum wir es für sinnvoll halten, dass die Vergabe von EU-Geldern auch an Kriterien wie Rechtsstaatlichkeit gebunden wird.

Wenn ihr mehr über das Thema erfahren wollt, dann könnt ihr hier Rasmus Europanewsletter abonnieren.

Der Ratsgipfel darf keine Schlammschlacht zu Lasten von Klima und Rechtsstaatlichkeit werden. Die Hoffnungen sind groß, enttäuscht uns nicht. #EUCO #EUbudget #EU2020DE

— Rasmus Andresen 🇪🇺🏳️‍🌈 (@RasmusAndresen) July 17, 2020

„Reiche Leute können sich einen schwachen Staat leisten. Ärmere können das viel weniger.“

Rasmus Andresen, finanzpolitischer Sprecher von Bündnis90/die Grünen im Europäischen Parlament

In dieser Episode speche ich mit Josephine Liebl vom European Council on Refugees and Exiles (ECRE) darüber, wie eine humanere europäische Flüchtlingspolitik aussehen könnte und warum wir sie nicht haben.

Wir beschäftigen uns dabei mit der Fragen, warum manche Politikerinnen und Politiker lieber populisische Vorschläge machen, als Probleme zu lösen. Warum Erfolg nur daran gemessen wird, dass weniger Menschen ankommen, aber nicht daran, wie mit ihnen umgegangen wird. Und wir reden auch darüber, warum Flüchtlingsorganisationen mehr auf das Europaparlament vertrauen, als auf  die Kommission und die Mitgliedsstaaten.

Links zu der Folge

Auf der Welt gibt es derzeit 79,5 Millionen Geflüchtete. Hier gibt es den aktuellen Bericht des UNHCR

Kurz vor dem #Weltflüchtlingstag wurden heute wie in jedem Jahr vom UN-Flüchtlingshilfwerk @Refugees aktuelle Zahlen veröffentlicht.
Leider sind mehr Menschen auf der Flucht als jemals zuvor.
Zentrale Ergebnisse habe ich im Video zusammengefasst.#leavenoonebehind pic.twitter.com/VBZv00zEuy

— Erik Marquardt (@ErikMarquardt) June 18, 2020

Das Problem ist nicht, dass es kein Asylrecht gibt, sondern dass das Asylrecht, auf das sich Mitgliedstaaten geeinigt haben, nicht von den Mitgliedsstaaten angewandt wird.

Josephine Liebl, European Council on Refugees and Exiles

Man schaut auf Schlauchboote und sieht, da sind Menschen die aussehen als wären sie aus Syrien und Afghanistan und dann rettet man die eben nicht, während man andere wahrscheinlich retten würde.

Erik Marquardt

Ich war zwei Monate lang auf Lesbos und sprach kurz nach meiner Rückkehr mit Jagoda Marinić, Leiterin des interkulturellen Zentrums Heidelberg, über die Situation in den Flüchtlingslagern, den politischen Unwillen Lösungen zu finden und über die Kampagne Leave No One Behind. Das gesamte Gespräch könnt ihr auch als Stream auf Youtube anschauen. Der Podcast hier ist eine gekürzte Fassung des Gesprächs.

Links zu der Folge

Mein Gastbeitrag in der Welt: In der Flüchtlingsfrage ist Corona eine willkommene Ausrede

Das Potrait über mich im Spiegel: Der Parlamentsaktivist

Überall Abstandsregeln, aber bei der Essensausgabe in #Moria werden unwürdig Crossaints in die Menge geworfen. Wie man so unwillig sein kann, wenigstens irgendetwas gegen die nahende Corona-Katastrophe zu tun, lässt mich ratlos zurück. #leavenoonebehind pic.twitter.com/B5bp9TXHvE

— Erik Marquardt (@ErikMarquardt) April 24, 2020

„Ich bin ja regelmäßig auf Lesbos und es ist immer wieder krass zu sehen, was so ein halbes Jahr in Moria mit Menschen macht, die früher noch voller Lebensenergie waren.“

Erik Marquardt