Wir fordern von der Kommission endlich gegen Kroatiens gewaltvolle Pushbacks vorzugehen
Vor kurzem erschien eine erschütternde Recherche von ARD, Lighthouse Reports, SRF, Spiegel und Novosti. Dieses breite europaweite Netzwerk von Journalist:innen veröffentlichte neue Berichte über Pushbacks durch kroatische Grenzbeamt:innen, in sechs Fällen konkret mit Videos belegt. Ganze Familien und besonders schutzbedürftige Menschen werden durch den Wald zurück über die EU-Grenze gebracht. In einem Fall handelt es sich um eine schwangere Frau im achten Monat mit fünf kleinen Kindern. Die sechs Videos zeigen insgesamt rund 65 Menschen, darunter 20 Kinder, die illegal gepushbackt werden. Darunter sogar ein herzkranker Mann mit Krücken.
Diese Vorfälle ereignen sich dabei teilweise nicht mal mehr in der Nähe der EU-Außengrenze, sondern die Menschen werden weit aus dem Landesinneren nach Bosnien-Herzegowina verschleppt. Die Pushbacks und die Gewalt gegen Geflüchtete sind klare Verstöße gegen europäisches Recht und sie finden seit Jahren statt, ohne dass dies ernsthafte Konsequenzen nach sich zieht.
Deswegen habe ich mit anderen Europaabgeordneten der Grünen, Linken und Sozialdemokraten diesen Brief an die zuständige Ministerin Ylva Johansson geschrieben und fordere, dass die Kommission endlich tätig wird und gegen die systematischen Pushbacks und Menschenrechtsverletzungen aktiv zu werden.