Mitglied des Europäischen Parlaments
Im Europatalk habe ich mit Lena Düpont (CDU) über die europäische Flüchtlingspolitik diskutiert. Ich habe dabei erklärt, warum die rechte italienische Regierung keine rechtsstaatlichen Antworten zu bieten hat und warum sie aufhören muss, die Seenotrettung zu behindern. Zur Sendung.
Ich habe in der Zeit mit Christin Dürr (FDP) über das aktuelle Migrationsgeschehen diskutiert und erklärt, warum harte Abschreckungsmaßnahmen nicht automatisch dazu führen, dass weniger Menschen kommen. Hier geht es zum Gespräch.
Warum das individuelle Recht auf Asyl nicht einfach abgeschafft werden kann und diese Forderung reiner Populismus ist, habe ich im TV-Duell mit Philipp Amthor klargestellt. Zur Sendung geht’s hier.
In der Phoenix Runde habe ich mit Alexandra Throm (CDU), Tonia Mastrobuoni (La Repubblica) und Michael Bröcker (The Pioneer) über die aktuelle Lage der Asyl- und Migrationspolitik diskutiert. Zur Sendung geht’s hier.
Im Deutschlandfunk habe ich klargestellt, dass ein Migrationsabkommen mit Tunesien nicht funktionieren wird und dass Italien eigentlich viel mehr Geflüchtete hätte aufnehmen müssen. Zum Interview.
Mit dem NDR habe ich über die Rettung von über 600 Menschen durch die Ocean Viking und die Lage der Seenotrettung allgemein gesprochen. Das siebenminütige Gespräch könnt ihr hier nachhören.
Im moma duell habe ich Thorsten Frei, dem parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion erklärt, warum wir das individuelle Recht auf Asyl nicht abschaffen können. Ich halte diesen Vorschlag für nicht umsetzbar und ein Konfunkturprogramm für Rechtsextreme. Den elfminütigen Streit findet ihr hier.
Im Gespräch mit der Welt habe ich über den sogenannten Pakt mit Tunesien gesprochen. Dabei geht es um die schrecklichen Zustände in Tunesien, welches Geflüchtete einfach in der Wüste aussetzt. Eine Zusammenarbeit mit Tunesien macht nur Sinn, wenn Tunesien sich auch an Menschenrechte hält und wir Migrationsabkommen machen, die für sichere Fluchtwege und Arbeitsvisa enthalten. Statt an solchen Lösungen zu arbeiten, werden Konferenzen abgehalten, um zu simulieren, dass es andere einfache Antworten gebe. Das gesamte funfminütige Interview könnt ihr euch hier anschauen.
Eine von mir bei Borderline Europe in Auftrag gegebene Studie analysiert die Kriminalisierung von Geflüchteten als mutmaßliche Schleuser in Griechenland und zeigt, wie der Rechtsstaat ausgehöhlt wird. Die Frankfurter Rundschau hat die zentralen Ergebnisse der Studie hier zusammengefasst.
Mit Table Media habe ich über die Reform hin zu einem gemeinsamen europöischen Asylsystem gesprochen. Ich pädiere dafür, schrittweise vorzugehen und mit einzelnen Änderungen konkrete Probleme zu lösen. Sonst droht uns eine Aushöhlung der Genfer Flüchtlingskonvention. Das gesamte Interview könnt ihr hier lesen.