Calendar week 5
In Erinnerung an die Opfer des Holocaust
Zum Internationalen Holocaust-Gedenktag am 27. Januar haben wir als Europaparlament den sechs Millionen ermordeten Jüdinnen und Juden sowie aller weiteren Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Der Tag erinnert an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945. Das Gedenken macht deutlich: Die Erinnerung an den Holocaust ist keine rein historische Aufgabe. Sie ist ein Auftrag für Gegenwart und Zukunft, gegen Hass und für ein Europa der Menschenwürde. Hier könnt ihr die Sitzung anschauen.
Innenausschuss: Abstimmung zu Verhandlungsergebnis zu sicheren Herkunfts- und Drittstaaten
Eine knappe Mehrheit aus Rechten und Konservativen hat diese Woche im Innenausschuss dem Verhandlungsergebnis zu sicheren Herkunfts- und Drittstaaten zugestimmt. Die beiden Gesetzesentwürfe sollen den Asyl- und Migrationspakt verschärfen, bevor die ursprünglichen Regelungen überhaupt umgesetzt werden. Staaten wie die Türkei oder Ägypten, in denen politische Verfolgung an der Tagesordnung ist, sollen damit europaweit als sichere Herkunftsländer definiert werden. Außerdem sollen Asylsuchende in Drittstaaten abgeschoben werden können, zu denen sie keinerlei Verbindung haben. Die finale Abstimmung zu den Gesetzen findet in der nächsten EU-Parlamentssitzung ab dem 09. Februar statt.