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Veranstaltung: Analyse und Antworten – Was hilft gegen die autoritäre Wende?
Kategorie/n: VermischtesLiebe alle, Nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa und der Welt, erliegen viele Menschen der autoritären Versuchung. Die Antworten von Parteien in liberalen Demokratien unterscheiden sich stark: Christdemokraten kopieren vielerorts Inhalt und Stil der Rechtspopulisten, Progressive diskutieren um den richtigen Umgang und verheddern sich teilweise schon bei der Analyse der aktuellen Situation. Wir…
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Event: At the borders of aid
Kategorie/n: VermischtesDevelopment Cooperation and the externalisation of EU and Italian migration policies Over recent decades, externalisation has become a central EU approach to migration, with development cooperation and ODA playing a key role. The process has not been free of criticism and controversy, especially since the adoption of the NDICI-Global Europe Instrument, which included a 10%…
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Beratung, die diesen Namen verdient: Warum unabhängige Asylverfahrensberatung nicht verzichtbar ist
Kategorie/n: Flucht und MigrationWer in Deutschland Schutz sucht, steht vor einem Verfahren, das über die eigene Zukunft entscheidet – und das kaum jemand ohne Unterstützung durchschaut. Ein neues Gutachten von Prof. Dr. jur. Holger Hoffmann und Manuel Armbruster M.A. geht der Frage nach, welche Beratung Asylsuchenden dabei europarechtlich zusteht. Sein Ergebnis ist deutlich: Eine faire und wirksame Beratung…
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Offener Brief: Keine Legitimierung der Taliban
Kategorie/n: VermischtesVertreter der Taliban-Miliz sollen am 23. Juni 2026 zu Gesprächen über Abschiebedeals in Brüssel eintreffen. Gemeinsam mit Europaabgeordneten, Bundestagsabgeordneten und ehemaligen afghanischen Parlamentarierinnen habe ich einen Brief an die Europäische Kommission und die Regierungen der Mitgliedstaaten geschrieben. Darin kritisieren wir, dass die EU den Taliban durch dieses Treffen internationale Legitimität und politischen Zugang verschafft. Die…
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Webinar – Asylrecht am Wendepunkt: Was die GEAS-Reform für Schutzsuchende und vor Ort bedeutet
Kategorie/n: VermischtesLiebe alle, Am 12. Juni 2026 enden die Umsetzungsfristen für die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) europaweit – und damit gelten auch die deutschen Anpassungsgesetze. Verkauft wurde die Reform als Versprechen von „Humanität und Ordnung“ und einer neuen Ebene europäischer Solidarität. Doch was bedeutet sie wirklich für die Menschen an den Außengrenzen, für Schutzsuchende in…
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Offener Brief: Fordern goldene Medaille für EU-Athlet*innen
Kategorie/n: VermischtesGemeinsam mit anderen EU-Abgeordneten habe ich in einem Brief an die Präsidentinnen Roberta Metsola und Ursula von der Leyen vorgeschlagen, olympische und paralympische Athlet*innen aus der EU auf europäischer Ebene stärker zu würdigen. Konkret fordern wir offizielle Ehrungen in Brüssel oder Straßburg für Medaillengewinner*innen und Viertplatzierte. Zudem regen wir die Einführung einer europäischen Auszeichnung wie…
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Offener Brief: Das Internationale Olympische Komitee muss Entscheidung zu Wladyslaw Heraskewytsch überdenken
Kategorie/n: VermischtesGemeinsam mit mehr als 40 Kolleg*innen aus dem Europäischen Parlament habe ich heute Morgen einen Brief an das Internationales Olympische Komitee (IOC) geschickt. Darin fordern wir das IOC auf, die Entscheidung zu überdenken, den ukrainischen Athleten Wladyslaw Heraskewytsch von den laufenden Olympischen Winterspielen auszuschließen. Heraskewytsch wollte einen „Helm der Erinnerung“ tragen, mit Bildern ukrainischer Athlet*innen,…
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DLF: Haben falsches Signal gesendet
Kategorie/n: PolitikDamit das Mercosur-Abkommen rechtlich Bestand hat und eine europäische Mehrheit findet, haben Teile von uns deutschen Grünen dafür gestimmt, das Abkommen beim EuGH prüfen zu lassen. Das dieses Signal in unserer aktuellen geopolitischen Lage und die dadurch entstandene Zufallsmehrheit mit den Rechten ein Fehler war, durfte ich im Deutschlandfunk erläutern.
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DIE ZEIT: Mercosur-Abstimmung im Nachhinein ein Fehler
Kategorie/n: PolitikNachdem ich und ein Großteil meiner Delegation im Europaparlament für eine EU-rechtliche Prüfung des Mercosur-Abkommens gestimmt haben, durfte ich bei Die Zeit erklären, was ich heute anders machen würde und warum.
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Syrien 2025: Kein Frieden, keine Gerechtigkeit und kein Ort für Abschiebungen
Rund ein Jahr nach dem Sturz des Assad-Regimes ist Syrien weiterhin von Gewalt, Straflosigkeit und politischer Willkür geprägt. Inszenierte Wahlen und Bilder vermeintlicher Normalität ändern daran nichts. Dennoch wächst in Europa der politische Druck, geflüchtete Syrer*innen in ihr Heimatland abzuschieben. Dabei warnen Expert*innen wie das UN-Flüchtlingshilfswerk eindringlich, dass Syrien viel zu instabil ist, um Rückkehrer*innen…
